Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.

210 Entscheidungenoffizielle Quellenthematisch verknüpft

Entscheidungen finden

3 Entscheidungen angezeigt

OLG Hamm

Beschluss – 4 UF 35/24

Rn. 88–90: In der Trennungsunterhaltsberechnung wurde die Fortführung der schon während der Ehe bestehenden privaten Absicherung der Kinder als angemessen angesehen. Kein allgemeines Urteil über einen GKV-Aufnahmeanspruch.

Originalentscheidung öffnen →
BGH

Urteil – XII ZR 73/10

Rn. 18: Zunächst stärkerer Schutz bisheriger Verhältnisse nach § 1361 Abs. 2 BGB; Annäherung an nacheheliche Maßstäbe bei verfestigter Trennung. Rn. 19 betrifft einen besonderen Fall rechtlicher Elternschaft. Teilaufhebung und Zurückverweisung aus weiteren Gründen, keine pauschale Befreiung aller betreuenden Eltern von Arbeit.

Originalentscheidung öffnen →
OLG Bremen

Beschluss – 5 UF 6/12

S. 3–6: Bestehende zumutbare Arbeit grundsätzlich fortführen; spätere Ausweitung und konkrete Gründe gesondert prüfen. Qualifizierung rechtfertigte im Fall die Aufgabe nicht. Entscheidung über Verfahrenskostenhilfe mit Vergleichsvorschlag, keine abschließende neue Unterhaltsfestsetzung.

Originalentscheidung öffnen →