Rechtsprechung im Überblick
Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.
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Regress aus übergegangenem Kindesunterhalt: konkrete Zeiträume, geleistete Vorschüsse, Betreuung und Leistungsfähigkeit getrennt geprüft. Beschwerde nur für einen begrenzten Zeitraum teilweise erfolgreich; keine pauschale Haftung allein wegen UVG-Bewilligung.
Originalentscheidung öffnen →Auskunft nach § 6 UVG kann schon zur Prüfung einer möglichen Inanspruchnahme nötig sein. Berufungszulassung abgelehnt; keine Festsetzung eines konkreten Unterhaltsbetrags.
Originalentscheidung öffnen →Fiktives Einkommen setzt unzureichende Erwerbsbemühungen und objektiv erreichbare Einkünfte voraus. Alter, Qualifikation, beruflicher Werdegang, Gesundheit und Stellenlage gehören zur Prüfung. Das BVerfG hob die angegriffene OLG-Entscheidung auf und verwies zurück; die Entscheidung begründet keine generelle Unterhaltsbefreiung bei Arbeitslosigkeit.
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