Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.

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OLG Düsseldorf

Beschluss – 3 UF 50/25

Bei beiden Eltern im Maßregelvollzug und unterstützter Fremdunterbringung ersetzte das OLG den Sorgerechtsentzug durch Ruhen und Vormundschaft. Die künftige Erziehungsfähigkeit war nicht hinreichend geklärt. Keine allgemeine Aussage, dass Ruhen sämtliche Schutzmaßnahmen in jedem Haftfall ersetzt.

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BGH

Beschluss – XII ZB 80/04

Räumliche Abwesenheit genügt nicht für das Ruhen. Entscheidend ist die praktische Wahrnehmung wesentlicher Sorgeverantwortung; dies wird auch für Strafhaft erörtert. Der konkrete Fall betraf einen Vater im Ausland. Bewusste Verweigerung einer möglichen Mitwirkung war kein tatsächliches Hindernis; die Rechtsbeschwerde wurde zurückgewiesen.

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