Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.

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OLG München

Beschluss – 12 UF 268/23 e

Das Gericht verneinte Krankheitsunterhalt im konkreten Fall wegen nicht nachgewiesener notwendiger und zumutbarer Behandlung und prüfte daneben Aufstockungsunterhalt und dessen Begrenzung. Die Gesamtentscheidung wies den Unterhaltsantrag ab; keine allgemeine Regel gegen psychische Erkrankungen oder Garantie einer bestimmten Therapie. Insbesondere Rn. 31–35 und 52–62.

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BGH

Beschluss – XII ZB 309/11

Auch ohne ehebedingte Nachteile verlangt die Begrenzung des Krankheitsunterhalts eine umfassende Billigkeitsabwägung. Der BGH hob die Entscheidung insoweit auf, als zum Nachteil der Berechtigten entschieden wurde, und verwies zurück. Keine generelle lebenslange Zahlung; insbesondere Rn. 18–30.

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