Beschluss – XII ZB 369/14
Ruhestandsbedingte Einkommensänderung eröffnete im Fall die Abänderungsprüfung. Früher übersehene Tatsache allein erlaubt keine beliebige Korrektur eines rechtskräftigen Titels; bei anderweitig zulässiger Abänderung können nach den erläuterten Grenzen weitere Umstände einbezogen werden. Die mögliche günstigere private Absicherung war bei erneuter Gesamtwürdigung nicht von vornherein ausgeschlossen. Keine allgemeine Standardtarifpflicht oder ungeprüfte heutige Tarifberechtigung. OLG-Beschluss aufgehoben und Sache zurückverwiesen, keine endgültige Neufestsetzung durch den BGH.
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