Beschluss – XII ZB 415/25
Leitsätze b–d, Tenor, Rn. 34–45 und 62–73. Hauptverantwortung statt reiner Zeitquote, Umgangsmehrkosten, pauschal geschätzte Bedarfsdeckung, vier Übernachtungen als Beispiel und Ausnahmerahmen.
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Leitsätze b–d, Tenor, Rn. 34–45 und 62–73. Hauptverantwortung statt reiner Zeitquote, Umgangsmehrkosten, pauschal geschätzte Bedarfsdeckung, vier Übernachtungen als Beispiel und Ausnahmerahmen.
Originalentscheidung öffnen →Leitsätze a und b sowie Rn. 37–40. Der BGH behandelt mietfreie Wohnraumgewährung grundsätzlich im Verhältnis der Eltern. Eine Vereinbarung über Erfüllung des Kindesunterhalts durch Wohnraum kann je nach Umständen vorliegen. Der Schuldner trägt dafür die Darlegungs- und Beweislast. Der Beschluss betraf den überlassenen Wohnraum im Miteigentum der Eltern.
Originalentscheidung öffnen →Gründe zum Trennungsstichtag, insbesondere (2). Das Gericht erkannte in einem Zugewinnverfahren die Trennung in der Ehewohnung an. Getrennte Schlafräume und die Beschränkung der Gemeinsamkeiten auf notwendige Nutzung und Kinderbelange stützten den Trennungsstichtag.
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