Rechtsprechung im Überblick
Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.
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Das Grundbuchamt darf beim Geschäft über einen einzelnen Gegenstand nur bei konkreten Anhaltspunkten für beide Voraussetzungen des § 1365 Abs. 1 BGB die Zustimmung oder Nachweise zu weiterem Vermögen verlangen.
Originalentscheidung öffnen →Ein einzelnes Grundstück kann nahezu das ganze Vermögen darstellen. Ein im selben Geschäft vorbehaltenes dingliches Wohnungsrecht kann wirtschaftlich als verbleibender Wert zählen. Der BGH wies die Revision im Streit um die Grundbuchberichtigung zurück.
Originalentscheidung öffnen →Bei bestehenden Grundschulden ist die tatsächliche Belastung für die wirtschaftliche Bewertung wesentlich. Das Urteil betraf die Bestellung einer neuen Grundschuld; die Regeln über deren Sicherungswert sind keine Formel für jeden Hausverkauf.
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