Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.

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BGH

Beschluss – XII ZB 503/16

Die Erklärung unbegrenzter Leistungsfähigkeit beseitigt die Einkommensauskunft nicht automatisch. Sie betrifft grundsätzlich den Einwand eingeschränkter Leistungsfähigkeit im aktuellen Festsetzungsverfahren; das Einkommen kann weiterhin zur Darlegung des eheangemessenen Bedarfs benötigt werden. Mögliche Unterhaltsrelevanz genügt; nur offensichtlich in jeder Hinsicht irrelevante Auskunft entfällt. Bei besonders günstigen Verhältnissen ist eine Vermögensbildungsquote vom Lebensbedarf zu unterscheiden. Eine Quotenberechnung ist auch oberhalb der Vermutungszone nicht automatisch ausgeschlossen, setzt aber die erforderliche Darlegung und bei Bestreiten den Beweis entsprechender Einkommensverwendung voraus. Historische Einkommensbeträge und damalige Tabellengrenzen nicht als aktuelle Eurogrenze übernommen.

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