Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.

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BGH

Urteil – XII ZR 65/10

Beim nachehelichen Unterhalt ist die Abfindung bei geringerem neuen Einkommen grundsätzlich zur Aufstockung bis zur Bedarfsgrenze nach dem früheren Einkommen einzusetzen. Vollständige Aufstockung und Dauer hängen vom Einzelfall ab. Die Revision wurde zurückgewiesen; relevant sind insbesondere Rn. 34–45.

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BGH

Urteil – XII ZR 66/10

Die Aufstockungsgrundsätze gelten auch für den Bedarf minderjähriger Kinder bei gesunkenem Einkommen. Ob eine zusätzliche Abfindung bei vergleichbarem unverändertem Einkommen beim Kindesunterhalt außer Betracht bleibt, ließ der BGH offen. Die Revision wurde zurückgewiesen; relevant sind Rn. 8–15.

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