Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.

374 Entscheidungenoffizielle Quellenthematisch verknüpft

Entscheidungen finden

Nach Ratgeberthema filtern

2 Entscheidungen angezeigt

OLG Hamm30.06.2017

Beschluss – 6 WF 105/17

Tenor und Rn. 3–4 sowie 13–20. Notwendige Kosten des betreuten Wohnens konnten den konkreten Trennungsbedarf prägen. Wegen erheblichen Vortrags zur eingeschränkten Leistungsfähigkeit wurde Verfahrenskostenhilfe für die Verteidigung bewilligt. Die Zahlungsfrage wurde nicht abschließend entschieden.

Originalentscheidung öffnen →

Im Zusammenhang erklärtMuss ich für den getrennt lebenden Ehepartner im Pflegeheim zahlen?

BGH27.04.2016

Beschluss – XII ZB 485/14

Familienunterhalt und Trennung unterscheiden; bei stationärer Pflege ausnahmsweise Geldrente mit Leistungsfähigkeitsgrenze. Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Keine aktuellen Eurobeträge oder generelle Halbierung des Einkommens aus dem historischen Fall ableiten.

Originalentscheidung öffnen →

Im Zusammenhang erklärtFamilienunterhalt: Haushaltsgeld und Taschengeld in der Ehe Muss ich für den getrennt lebenden Ehepartner im Pflegeheim zahlen?