Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.

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BGH16.12.2015

Beschluss – XII ZB 516/14

Für den Anpassungsanspruch aus Geldschenkungen gilt grundsätzlich die dreijährige Regelverjährung; für Grundstücksschenkungen verweist der BGH auf § 196 BGB. Das Scheitern der Ehe zeigt sich regelmäßig spätestens mit Zustellung des Scheidungsantrags. Im konkreten Fall scheiterte die Geltendmachung an der erhobenen Verjährungseinrede.

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Im Zusammenhang erklärtSchenkung der Schwiegereltern: Rückforderung nach Trennung und Scheidung

BGH03.02.2010

Urteil – XII ZR 189/06

Ehebezogene Zuwendungen an das künftige Schwiegerkind sind Schenkungen; eine Anpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage bleibt möglich. Der Zugewinnausgleich schließt den Elternanspruch nicht pauschal aus. Der BGH verwies teilweise zurück und lehnte für die Anpassung eine schematische Betrachtung ab.

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Im Zusammenhang erklärtSchenkung der Schwiegereltern: Rückforderung nach Trennung und Scheidung