Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

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BGH

Urteil – XII ZR 185/05

Der BGH bestätigte im konkreten Fall eine ehevertragliche Verpflichtung zur Wiederannahme des Geburtsnamens nach Scheidung. Ein solcher Verzicht ist nicht generell sittenwidrig; besondere Abschlussumstände bleiben zu prüfen. Ob ein vereinbartes Entgelt die Bewertung ändert, ließ der BGH offen. Lange Ehedauer und Namenseinheit mit Kindern machten die Durchsetzung dort nicht ohne Weiteres rechtsmissbräuchlich. Ohne entsprechende Abrede schützt das Gesetz grundsätzlich die Namenskontinuität. Kein pauschales Namensrückforderungsrecht und keine Garantie der Wirksamkeit beliebiger Klauseln.

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