Beschluss – XII ZB 78/24
Zusätzliche Erwerbsobliegenheit kann über Vollzeitarbeit hinausreichen, bleibt aber einzelfallbezogen. Im entschiedenen Fall war die nach dem Arbeitsvertrag erforderliche Erlaubnis verweigert; angesichts geringer Berufserfahrung und Sprachschwierigkeiten musste die Pflichtige zum maßgeblichen Zeitpunkt weder gegen ihren Arbeitgeber klagen noch eine andere Hauptstelle suchen. Kein universeller Freibrief durch jede Bescheinigung und keine vollständige Befreiung vom Kindesunterhalt.
Originalentscheidung öffnen →