Rechtsprechung im Überblick
Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.
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Leitsätze, Tenor und Rn. 7–15, 21–26 und 35–46: Einvernehmliche Ersetzung eines alten Titels, Abgrenzung zur materiellen Einigung über den Gesamtunterhalt und Darlegungslast nach Volljährigkeit. Die angefochtene Entscheidung wurde aufgehoben und die Sache zurückverwiesen.
Originalentscheidung öffnen →Tenor und Rn. 13–21: Eine neu ausgestellte niedrigere Urkunde ersetzte im konkreten Fall die alten höheren Titel nicht. Der Senat verneinte das Rechtsschutzbedürfnis für die beabsichtigte Erhöhung der neuen Titel im Verfahrenskostenhilfeverfahren.
Originalentscheidung öffnen →Leitsätze a bis c, Tenor und Rn. 18–27: Einseitige Jugendamtsurkunde, unterschiedliche Bindung bei Erhöhung und Herabsetzung. Das damals anwendbare Verfahrensrecht wird nicht als heutiges Recht übernommen.
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