Rechtsprechung im Überblick

Urteile mit Aktenzeichen und Originalquelle

Die Sammlung bündelt die in unseren Ratgebern erläuterten Entscheidungen. Der Kurztext ordnet die Aussage ein; für den vollständigen Inhalt bleibt die verlinkte Gerichtsentscheidung maßgeblich.

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BGH

Beschluss – XII ZB 485/14

Familienunterhalt und Trennung unterscheiden; bei stationärer Pflege ausnahmsweise Geldrente mit Leistungsfähigkeitsgrenze. Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Keine aktuellen Eurobeträge oder generelle Halbierung des Einkommens aus dem historischen Fall ableiten.

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SG Aachen

Urteil – S 20 SO 48/07

Bei der Prüfung ergänzender Hilfe zur Pflege berücksichtigte das Gericht die einzusetzenden Mittel beider nicht getrennt lebenden Ehegatten. Es korrigierte den addierten Vermögensstand, weil ein Fonds bereits im gemeldeten Gesamtbestand steckte. Die damalige Einstufung der Entschädigung und Freibeträge war fallspezifisch.

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